Webshop-AGB für www.elbesport.com
Vertragsbedingungen für Kaufverträge, die über die Internetplattform www.elbesport.com zwischen
der Elbesport International GmbH - im Folgenden „Anbieter" -
und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde" - im Rahmen und unter Verwendung des elbesport.com-Webshops geschlossen werden
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde"), die im Wege der Nutzung des Internetshopsystems www.elbesport.com geschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte und Zubehör auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab. Die graphische Darstellung der Waren kann von den tatsächlichen Merkmalen Ware abweichen. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken" ausdrucken kann. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar, so dass die Empfangsbestätigung einen Vertragsschluss nicht herbeiführt. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine oder eine nicht ausreichende Anzahl von Exemplaren des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
(2) Bei mehreren Forderungen oder laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die Saldoforderung, auch wenn einzelne Warenlieferungen bereits bezahlt sind.
(3) Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, darf der Kunde über die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht verfügen.
(4) Der Kunde ist im Falle von Vollstreckungsmaßnahmen Dritter in nicht oder nicht vollständig bezahlte Vorbehaltsware dazu verpflichtet, gegenüber den vollstreckenden Personen auf das Eigentum des Anbieters an der Vorbehaltsware hinzuweisen und den Anbieter hiervon unverzüglich zu informieren.
§ 5 Preise und Versandkosten(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und Versandkosten.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand, Paketdienst oder Spedition.
§ 6 Zahlungsmodalitäten(1) Der Kunde kann die Zahlung per Paypal, Vorkasse, Lastschrifteinzug, Sofortüberweisung oder auf Rechnung vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung nur bis zu einem Warenbestellwert von 100,00 EUR möglich. Der Kunde kann sich durch Klicken auf das Paypal-Symbol über die Modalitäten dieser Zahlungsart informieren.
(2) Der Kunde hat die gewünschte Zahlungsart in seiner Bestellung anzugeben..
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere gem. der §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers(1) Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Verbraucher, so hat der Kunde das Recht, den Vertragsschluss binnen einer Frist von 1 Monat ohne Angabe von Gründen durch Erklärung in Textform (beispielsweise Brief, Fax, Email) oder durch Rückübersendung der Kaufsache zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Kaufsache und dem Zugang dieser Widerrufsbelehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Versendung der Widerrufserklärung oder der Kaufsache an folgende Adresse:
Elbesport International GmbH
* Ecksweg 1 21521 Dassendorf Deutschland
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden, während nicht paketversandfähige Sachen bei Ihnen abgeholt werden.
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Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung nur zu tragen, wenn:
- die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht oder
- der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache € 40,00 nicht übersteigt oder
- bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die von dem Kunden zu erbringende Gegenleistung oder eine vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht wurde.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden mit keinerlei Kosten verbunden.
Die Pflicht zur Rückerstattung der gegenseitigen Leistungen ist innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 11 Schlussbestimmungen(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Ist der Kunde nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so ist er zur Aufrechnung gegenüber der Forderung des Anbieters nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Hausanschrift:Elbesport International GmbH
Ecksweg 1 21521 Dassendorf Deutschland
Postanschrift:
Elbesport International GmbH
Postfach 540126 22501 Hamburg Deutschland
Tel.: + 49 (0) 4104 69 55 11
Fax: + 49 (0) 4104 69 55 14
e-mail: info@elbesport.com
Web: www.elbesport.com
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Kai Schumacher, Claudia Schumacher
Registergericht: Amtsgericht Lübeck
Registernummer: HRB 7765 HL
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE208840348